Bürgi Hermann · Ständerat · 2003-06-03

Wortprotokoll

In der Rechnung des Eidgenössischen Finanzdepartementes sind unter den Fiskaleinnahmen gleichzeitig auch die wichtigsten Einnahmenquellen des Bundes zu finden: Es sind dies die Steuern, die Verkehrsabgaben, die Einfuhrzölle und die Mineralölsteuern auf Treibstoffen. Der Kommissionspräsident hat einleitend das Ergebnis der Rechnung und insbesondere auch die Abweichungen vom Voranschlag erläutert. Er hat im Prinzip alles gesagt, was zum Eidgenössischen Finanzdepartement zu sagen ist. Ich kann mich deshalb sehr kurz fassen.

Auf einen Gesichtspunkt möchte ich noch hinweisen, er wurde auch erwähnt, aber es scheint mir das doch zuhanden der Öffentlichkeit wichtig zu sein: Der Hauptgrund für das hohe Defizit und damit für die Abweichungen vom Voranschlag ist ja in einem eigentlichen Einbruch der Einnahmen bei der direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer zu suchen. Auch die Mehrwertsteuer und die Stempelabgaben haben weniger eingebracht. Deshalb hat sich für unsere Kommission die Frage erneut gestellt, ob eigentliche Fehler bei den Schätzungen der Einnahmen vorliegen. Wenn man die massgeblichen Umstände zum Schätzungszeitpunkt - und das ist entscheidend: die massgeblichen Umstände zum Schätzungszeitpunkt! - objektiv würdigt, dann muss das verneint werden. Die gleiche Situation - das ist noch ein Ausblick - werden wir übrigens auch für das laufende Jahr haben. Denn die neuesten Schätzungen der bisherigen Steuereingänge, die wir im Rahmen der Kenntnisnahme der Rechnung erhalten haben, zeigen, dass die Fiskaleinnahmen der Eidgenössischen Steuerverwaltung mit grösster Wahrscheinlichkeit unter den Erwartungen des Voranschlages liegen werden. So viel zum Eidgenössischen Finanzdepartement.