Fünfschilling Hans · Ständerat · 2003-06-03

Wortprotokoll

Ich möchte jetzt zum letzten Mal für das basel-landschaftliche Bausparmodell reden. Ich möchte zuallererst diese 25 Millionen Franken Mehrkosten infrage stellen, weil ich, wie ich das letzte Mal schon argumentiert habe, überzeugt bin, dass die Wirtschaftsförderung, die durch einen Multiplikatoreffekt - steuerbares Einkommen, gespartes Geld, Eigenkapital, Hypotheken - ausgelöst wird, viel mehr auslöst an wirtschaftlicher Entwicklung und dass dieses Geld dadurch wieder als Steuereinnahmen hereinkommen wird.

Vielleicht noch eine Berichtigung: Herr Bundesrat Villiger hat das letzte Mal, als wir darüber diskutiert haben, die Wirksamkeit des basel-landschaftlichen Modelles angezweifelt, indem er gesagt hat, dass zwar Baselland eine überdurchschnittliche Wohnbauentwicklung gehabt hat, dass aber im Bereich Dorneck-Thierstein, welcher zum Kanton Solothurn gehört, die gleiche überdurchschnittliche Entwicklung stattfand. Dazu muss ich festhalten: Eben das ist die Wirkung des basel-landschaftlichen Bausparmodells. Weil wir von Anfang an so überzeugt waren davon, wie gut dieses Modell ist, waren wir überzeugt, dass alle Kantone das nachmachen würden. Deshalb haben wir uns nicht auf die Bautätigkeit im eigenen Kanton beschränkt. Das beim Bausparen angesparte Kapital steht auch dann zur Verfügung, wenn in einem anderen Kanton gebaut wird. Nachdem Dorneck-Thierstein auch nördlich des Juras im Kanton Baselland eingebettet liegt, ist klar, dass ein Bausparer aus Arlesheim, der in Dornach ein Haus findet, das dann dort kauft.

Ich will jetzt einfach nochmals festhalten: Es hat sich gezeigt, dass dieses Modell positive wirtschaftliche Auswirkungen hat. Deshalb reden wir jetzt nicht darüber, ob wir dem Bund noch Geld abzwacken wollen oder nicht, sondern wir reden davon, ob wir mit diesem Bausparen das Wohneigentum fördern wollen, in der Überzeugung, dass dieses Geld durch die wirtschaftliche Belebung auch wieder dem Fiskus zugute kommt.