preparatory:AB 128490

Wortprotokoll

Wenn ich richtig verstanden habe, ist Herr Imoberdorf von der Antwort nicht befriedigt. Lassen Sie mich ein paar Bemerkungen anfügen.

Mit der Wachstumsstrategie sollen selbstverständlich die Stärken ausgebaut und die Schwächen behoben werden. Es geht darum, das Potenzial unseres Tourismusstandortes besser zu nutzen. Was über die Wachstumsstrategie aber nicht erreicht werden kann und auch nicht erreicht werden soll, ist eine grundsätzliche Erhöhung der Mittel. Herr Ständerat Marty, wir haben, gemessen an den Vorgaben der Finanzplanung für die gesamte Tourismuspolitik, nicht weniger Mittel zur Verfügung, allerdings haben wir sie umgelagert. Für Innotour waren in der Finanzplanung des Bundes 2012 keine Mittel vorgesehen, da das alte Gesetz auf Ende 2011 befristet war. Nun wollen wir Innotour auf eine dauerhafte gesetzliche Grundlage stellen und Innotour auch in Zukunft finanzieren. Innotour bekommt also auch weiterhin Geld, um die Entwicklung mitgestalten zu können. Der Bundesrat hat aber von Anfang an festgehalten, dass es nicht um mehr Mittel gehen kann. Die angestrebten Neuerungen können durch das Ausschöpfen von Synergiepotenzialen bzw. durch Kompensationen innerhalb der Tourismuspolitik finanziert werden.

Was wir tun können, ist, den Tourismus situativ stärker zu unterstützen. Das haben wir aufgrund der Frankenproblematik in den letzten Wochen auch gemacht. Der Bundesrat hat am 16. Februar für die Jahre 2011/12 eine Mittelerhöhung um insgesamt 24 Millionen Franken beschlossen, und wir haben auch in Zukunft die Möglichkeit, rasch zu handeln, wenn es sich erneut als notwendig erweisen sollte. Damit habe ich keine Versprechungen abgegeben, aber ich habe damit zum Ausdruck bringen wollen, dass es laufend eine Neubeurteilung braucht, um mitzuhelfen, die Institutionen der Tourismusförderung in diesem Land möglichst situativ zu unterstützen.

Die Erarbeitung einer strategischen Gesamtschau durch den Bund war ein wichtiger Schritt. Es geht nun wie gesagt um die Umsetzung. Die Umsetzungsprogramme sollen gezielt Schwerpunkte setzen, um die wichtigsten Herausforderungen, vor denen der Schweizer Tourismus steht, auch wirklich anzugehen. Dazu gehört insbesondere die Überwindung der in der Interpellation erwähnten strukturellen Defizite. So soll beispielsweise das revidierte Bundesgesetz über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus dazu beitragen, dass die Destinationsstrukturen des Schweizer Tourismus wettbewerbsfähiger und marktorientierter werden.

Die neue Strategie fordert gleichzeitig mehr Wachstum und mehr Nachhaltigkeit. Das ist kein Widerspruch. Der Schweizer Tourismus profitiert von einer intakten Umwelt und einer stabilen Gesellschaftsordnung, das hat auch Herr Recordon eben angesprochen. Deshalb muss er sich so oder so der Herausforderung stellen, nicht nur die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, sondern auch die gesellschaftliche Solidarität und die ökologische Verantwortung zu berücksichtigen. Hierzu wird eine Entkoppelung von touristischem Wachstum und Ressourcenverbrauch angestrebt. Mit anderen Worten: Die Ressourceneffizienz soll grösser werden. Dies kann insbesondere über eine bessere Auslastung bestehender Infrastrukturen geschehen, z. B. durch die Förderung von Sommertourismus und die verstärkte Positionierung der Schweiz als Ganzjahresferiendestination.

Die Umsetzung der Wachstumsstrategie des Bundes für den Tourismusstandort Schweiz wird wesentlich zum künftigen Erfolg der Schweiz als Tourismusland beitragen. Die Weichen sind also gestellt, die Ideen sind bekannt, jetzt geht es darum, dass das Ganze mit Konsequenz umgesetzt wird. Das wird dem Tourismusstandort Schweiz zugutekommen.