Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Die ganze Problematik eines Stromausfalls hat verschiedene Aspekte, die Sie auch aufwerfen. Ich stimme mit Ihnen überein: Technisch haben wir vieles heute im Griff. Es gab eine Übung, in der aufgezeigt wurde, wo Schwächen bestehen würden, wenn man die Folgen eines Stromausfalls abwickeln müsste. Man hat die Lehren daraus gezogen und ist in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Organisationen daran, die Erkenntnisse aus dieser Übung umzusetzen.

Ein wichtiges Element bilden die Verhandlungen mit der EU. Wir sind an die Agentur der europäischen Regulatoren und an den Verband europäischer Übertragungsnetzbetreiber angebunden, die natürlich im Falle von Stromausfällen regionaler Natur ganz wesentlich sind und für die Stabilität des Netzes sorgen. Wir hoffen deshalb auch, dass die bilateralen Verhandlungen mit der EU in diesem Bereich zu einem Abschluss kommen. Das wäre für die Stabilität und Risikominderung ebenso wichtig.

Zur Cyberkriminalität: Es ist dem Bundesrat nicht entgangen, dass sie zunehmend ein Problem darstellt. Es bestehen Arbeitsgruppen des Bundesamtes für Energie, auch mit Nachbarstaaten und mit Swissgrid. Wir haben diese Frage generell als eine der Prioritäten eingestuft, auch im Bereich des Nachrichtendiensts oder der sicherheitspolitischen Risikoüberwachung. Ich möchte hier natürlich nicht im Detail ausbreiten, welche Massnahmen getroffen worden sind.

Zum Postulat Stähelin kann ich Ihnen derzeit keine Auskunft geben, aber ich werde Ihnen diese Auskunft in dieser Woche noch erteilen. - Sie möchten es schriftlich? Der Bericht kommt irgendwann, aber es ist klar: Wir sind uns bewusst, dass viele Investitionen ins Netz nötig sind; das muss in den Kostenfolgen für die Nutzer des Netzes abgebildet werden können. Es ist ein Megaproblem. Sie haben die Frage zu einem Zeitpunkt aufgeworfen, als sich das abgezeichnet hat. Ich werde Ihnen den genauen Stand des Projekts noch bekanntgeben.