Lexipedia

AB 128576

Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2010-11-30

Wortprotokoll

Als begeisterter Konsument von Presseprodukten habe ich dieser Debatte sehr intensiv zugehört. Ich geniesse die Frühzustellung, ich habe Wochenzeitungen abonniert, ich gehe manchmal zum Kiosk, ich lese sogar die "NZZ" auf dem iPad usw.

Was höre ich in dieser Debatte? Ich höre "Meinungsvielfalt"; es ist sogar die Rede von "sauvetage" der Qualitätspresse. Ich höre "Solidarität mit den Kleinen". Aber dann komme ich zu denjenigen Zeitungen, die ich als Konsument per Post erhalte. Was ist das? Ich habe es heute Morgen nicht gehört. Das sind Dinge wie die "Coop-Zeitung", mit einer Millionenauflage, die TCS-Zeitung, mit einer Auflage von mehreren Hunderttausend Exemplaren, die "Schweizerische Gewerbezeitung", ebenfalls Hunderttausende von Exemplaren, die Zeitung des Hauseigentümerverbandes. Das ist das, was ich über den fünften oder sechsten Kanal im Wettbewerb der Presseerzeugnisse erhalte.

Ich habe heute Morgen nur von Kleinen, von Schutzbedürftigen, von Rettungsaktionen, von Solidarität und Meinungsvielfalt gehört. Ich verstehe nicht ganz, ob ich die Presseerzeugnisse falsch einschätze, die mir die Post bringt. Aber dann möge man mir doch erklären, was das mit dem Schutz der Meinungsvielfalt zu tun hat.

Mich hat die Mehrheit gar nicht überzeugen können. Ich sehe nicht ein, weshalb dieser Kanal präferiert werden sollte, weshalb im Wettbewerb der verschiedenen Kanäle gerade dieser Kanal 20 Millionen Franken mehr bekommen sollte. Ich habe auch keine Beispiele von Kleinen gehört, die geschützt werden sollten. Ich sehe in meinem Briefkasten nur grosse, auflagenstarke Presseerzeugnisse, bei denen ich das Schutzinteresse als relativ gering einschätze.

Deshalb ist es für mich klar, dass wir beim Antrag der Minderheit bleiben sollten.

AB 128576 | Lexipedia | Lexipedia