Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-15

Wortprotokoll

Ich kann es relativ kurz machen: Nachdem Herr Nationalrat Stöckli seine Motion zurückgezogen hat und die neue Motion eigentlich dem Anliegen des Bundesrates entgegenkommt, kann auch ich mich namens des Bundesrates mit dieser modifizierten Motion einverstanden erklären.

Wir haben ja seinerzeit die Motionen Maissen und Stöckli abgelehnt, weil wir einfach nicht damit einverstanden waren, dass man das Begehren mit der Schaffung eines neuen Fernsehkanals erfüllen könne. Bereits heute ist die SRG nämlich aufgrund des Radio- und Fernsehgesetzes und auch aufgrund der Konzession verpflichtet, einen Beitrag zum Zusammenhalt zwischen den Sprachregionen zu leisten. Es ist aber wichtig, dass dieser Auftrag in allen Programmen umgesetzt wird und nicht nur in einem einzelnen Programm. Es ist nach Ansicht des Bundesrates wirkungsvoller, wenn dieser Auftrag in Programmen umgesetzt wird, die eine grosse Akzeptanz geniessen, sodass der Austausch über die Sprachgrenzen hinaus die nötige Breitenwirkung hat.

Was das Anliegen der Motionen betrifft, hat der Bundesrat bereits mit der SRG Kontakt aufgenommen, und der Verwaltungsrat der SRG hat aufgrund der Diskussionen den interkulturellen Austausch zu einem strategischen Programmziel erklärt. Die SRG ist sich also bewusst, dass Handlungsbedarf besteht, und will denn auch im nächsten Frühling über die konkrete Umsetzung entscheiden. [PAGE 2061]

Wir sind uns also einig, und ich denke, dass es richtig ist, wie die Kommission vorschlägt, jetzt die Entwicklung bei der SRG zu beobachten. Zusammen mit der SRG werden wir Ihnen bis Ende 2012 einen Bericht zukommen lassen, und dann können wir schauen, ob das Resultat Ihren Wünschen entspricht oder ob Sie im Interesse des nationalen Zusammenhaltes der Sprachregionen weitere Aktivitäten wünschen.