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Riklin Kathy · Nationalrat · 2011-12-13

Riklin Kathy · Nationalrat · Zürich · Fraktion CVP-EVP · 2011-12-13

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion begrüsst die vorliegenden Gesetzesänderungen zum Tierseuchengesetz. Tierseuchen machen vor der Schweizer Grenze nicht halt. Gerade gefährliche Krankheiten wie die Blauzungenkrankheit oder die Vogelgrippe verlangen rasche und wirksame Vorsorgemassnahmen. Die neuen Gesetzesänderungen helfen insbesondere, bei neu auftretenden Seuchen und sich rasch ausbreitenden Krankheiten zu handeln. Mit der bereits eingetretenen und noch zu erwartenden Klimaerwärmung sind mehr und häufigere Krankheiten auch in der Schweiz zu erwarten; dies wird uns alle betreffen. Der Bund soll deshalb die Präventionsmassnahmen verstärken und auf deren rasche und schweizweite Umsetzung hinwirken. Wir begrüssen es auch, dass die internationale Zusammenarbeit intensiviert werden soll.

Die CVP-Fraktion tritt auf die Gesetzesänderungen ein und wird bei den Minderheitsanträgen der Mehrheit folgen. Wir werden den Antrag Bourgeois zu Artikel 31a ebenfalls unterstützen.