Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Sie sehen, ich bin ohne Manuskript gekommen; das ist immer gefährlich, weil dann auch eine gewisse Emotionalität ins Spiel kommt.

Man kann vom Hundertsten ins Tausendste begründen, warum gewisse rechtliche Hindernisse bestehen, warum man es finanzpolitisch soundso machen könnte. Nur: Wir sind nicht in der Lage, auch einmal so zu denken, dass wir uns in einer speziellen Situation befinden! Wir können ein Rechnungsergebnis des Jahres 2010 publizieren, das fantastisch ist; wir können vom Schuldenabbau reden, der fantastisch ist. Ist das gescheit? Genau das, genau das will die Welt von uns hören!

Ich lese hin und wieder die "Financial Times", und die Schweiz kommt darin verdammt viel vor. Und jedes Mal wird die Schweiz in den höchsten Tönen gelobt, mit dem Effekt, dass genau diejenigen, die auf die Stärke der Schweiz spekulieren, unseren Franken angreifen. Denken wir doch auch einmal ein bisschen politisch, und vergessen wir zwar nicht die rechtlichen Gegebenheiten, sondern den Umstand, dass Recht immer auch ausgelegt werden kann. Und heute sind die uns vorliegenden Regelungen durchaus auch rechtlich möglich.