Hadorn Philipp · Nationalrat · 2012-11-27
Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2012-11-27
Wortprotokoll
Die Diskussion zeigt, dass es vielfältige Ansichten gibt. Über die Anträge, welche die Ausgaben betreffen, werden wir uns noch detailliert unterhalten können. Wir werden auch die Meinung der Finanzkommission zur Kenntnis nehmen können. Zur Einnahmenseite liegen weniger Anträge vor, da wird es weniger Diskussionen geben.
Die Motion der SP-Fraktion wurde in der Finanzkommission nicht diskutiert; entsprechend können wir auch keine Empfehlung abgeben. Die Finanzkommission hat sich allerdings bereits im September mit dieser Thematik beschäftigt und auch interne Anträge behandelt. Zur vorliegenden Motion hingegen liegt kein Antrag der Kommission vor.