AB 130505

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur dritten Sessionswoche und habe Ihnen zwei Mitteilungen zu machen:

1. Wie Sie bereits wissen, wird der Nationalrat morgen das dringliche Bundesgesetz über Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten beraten. Je nach Entscheidung des Nationalrates ist damit zu rechnen, dass das Differenzbereinigungsverfahren bis am Freitag fortgesetzt wird. Dann muss über die Dringlichkeitsklausel abgestimmt werden, zuerst im Ständerat, dann im Nationalrat, und am Ende müssen beide Räte die Schlussabstimmung durchführen. Sollte es so weit kommen, muss damit gerechnet werden, dass ein Rat seine Arbeit unterbricht, während der andere Rat das Geschäft behandelt, und umgekehrt. Allenfalls müssen auch die Kommissionen tagen. Somit ist ein Ende der Session erst am Freitagnachmittag möglich. Ich bitte Sie, bereits jetzt die notwendigen Vorkehrungen zu treffen.

2. In diesem Jahr feiert die Afrikanische Union ihren 50. Geburtstag. Um diesen wichtigen Jahrestag zu würdigen, findet am kommenden Mittwoch, 19. Juni, während der Mittagspause, also ab 13.15 Uhr, im Zimmer 301 ein besonderer Diskussions- und Begegnungsanlass mit den akkreditierten Vertreterinnen und Vertretern der afrikanischen Länder in der Schweiz zum Thema "Panafricanisme et renaissance africaine" statt. Sie haben zu Beginn dieser Session eine entsprechende Einladung erhalten. Ich empfehle Ihnen, die Gelegenheit wahrzunehmen, sich über die Entwicklung des afrikanischen Kontinents zu informieren. Ratsmitglieder, die am Anlass teilnehmen möchten, werden gebeten, sich bei Herrn Claudio Fischer, Bereichsleiter Internationale Beziehungen und Sprachen der Parlamentsdienste, oder beim Ratssekretariat hier im Saal anzumelden.