Ziörjen Lothar · Nationalrat · 2013-03-18

Wortprotokoll

Ich spreche für die BDP-Fraktion.

Es ist natürlich für die Medien viel interessanter, über noch nicht veröffentlichte Berichte und Medienmitteilungen zu berichten und diese zu kommentieren, so, wie wir es über das vergangene Wochenende wieder zur Kenntnis nehmen mussten. Heute behandeln wir nun aber den veröffentlichten Jahresbericht der GPK und der Geschäftsprüfungsdelegation, der transparent Auskunft über die wichtigsten Kontrollen sowie die Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Lehren gibt. Der Bericht beschränkt sich auf das Wesentliche und gibt einen guten Überblick über die Tätigkeiten.

Positiv zu vermerken ist, dass der Bericht auch Informationen über die Arbeitsmethoden und Arbeitsprozesse enthält. Der Öffentlichkeit kann mit dem Bericht aufgezeigt werden, dass die GPK und insbesondere die Geschäftsprüfungsdelegation heute über genügend gute Instrumente verfügen, um den Kontrollauftrag wunsch- und sachgerecht erledigen zu können. Zu beachten ist auch, dass im Bericht unter Ziffer 4 bisher unveröffentlichte Informationen zu den Aktivitäten der Geschäftsprüfungsdelegation aufgeführt sind.

Etwas schwierig erscheint mir in der Kommissionsarbeit manchmal der Umgang mit den Akten, denn die notwendige Vertraulichkeit macht es bei sehr heiklen Geschäften nötig, dass einzelne Dokumente erst an der Sitzung verteilt werden und erst dann studiert werden können. So ist man dann gezwungen, sich in Kürze einen Überblick zu verschaffen und sich eine Meinung zu bilden. Da mit diesem Vorgehen keine Vorbereitung möglich ist, wird die Arbeit natürlich um einiges erschwert. Man kann nur hoffen, dass das Problem irgendwann noch lösbar wird.

Bei den zahlreichen Anhörungen und Inspektionen können sich die Mitglieder der GPK ein vertieftes Bild zu den untersuchten Themen bzw. Problemstellungen machen. Bei diesen Tätigkeiten fällt mir immer wieder auf, dass wir in der Regel auf offene Ohren und Verständnis für unseren Informationsbedarf stossen und auch gut informiert werden. Natürlich kann man auch vereinzelt feststellen, dass dem der GPK zustehenden Auskunftsrecht von den Befragten nicht immer zur vollsten Zufriedenheit entsprochen wird. Mit Recht geben sich die GPK und deren Subkommissionen dann damit nicht zufrieden und haken beharrlich nach.

Als positiv kann vermerkt werden, dass im Allgemeinen die kritischen Fragen und Empfehlungen der GPK und ihrer Subkommissionen von den Departementen aufgenommen werden und die nötigen Verbesserungen vorgekehrt werden.

Abschliessend kann ich festhalten, dass die BDP-Fraktion mit dem Jahresbericht 2012 der GPK und der Geschäftsprüfungsdelegation zufrieden ist. Sie dankt den Mitgliedern des Bundesrates und den Mitarbeitenden der Bundesverwaltung für die gute Zusammenarbeit und dem Sekretariat der GPK für die ausgezeichnete Unterstützung.