Hess Hans · Ständerat · 2012-09-17

Wortprotokoll

Der Bundesrat führt in der Botschaft zum vorliegenden Geschäft die bisher bewilligten Kredite mit 94 Millionen Franken auf und legt dar, dass mit diesen Geldern ein Investitionsvolumen von rund einer Milliarde Franken ausgelöst wurde; Kollege Luginbühl hat bereits darauf hingewiesen. Ich verweise Sie dazu auf Seite 2026 der Botschaft. Der Bundesrat stellt auf der gleichen Seite zu Recht fest, dass sich das Nasak-Programm zu einem wirksamen und beachteten Sportförderungsinstrument des Bundes entwickelt habe.

Bei dieser Gelegenheit darf ich daran erinnern, dass dem Nasak-1-Programm in diesem Saal sehr viel Skepsis entgegengebracht wurde und dass an der Sitzung vom 5. Oktober 1998 Bedenken verfassungsrechtlicher, konzeptioneller und finanzieller Natur vorgebracht wurden. Dem Programm wurde dann aber nach einer mehrstündigen intensiven Debatte in der Gesamtabstimmung mit 31 Stimmen einstimmig zugestimmt. Heute sind die verfassungsrechtlichen, konzeptionellen und finanziellen Bedenken kein Thema mehr, heute gehen die Meinungen "nur" noch über die Höhe der Beiträge auseinander.

Unter Ziffer 1.3 der Botschaft, auf Seite 2031, wird das Vorgehen für die Evaluierung der Projekte für das vorliegende Programm aufgezeigt, ich halte das hier fest. An einem Hearing vom 23. Juni 2010 wurden 120 Vertreterinnen und Vertreter von Swiss Olympic, der nationalen Sportverbände, der Organisatoren internationaler Sportveranstaltungen, der kantonalen und kommunalen Sportämter sowie der Trägerschaften bestehender Nasak-Anlagen angehört. Nach [PAGE 757] meinem Wissensstand resultierte aus diesem professionellen Evaluationsprozess ein Bedarf von etwas mehr als 80 Millionen Franken; auch das hat Kollege Luginbühl bereits erwähnt. Der Bundesrat hat dann diesen Betrag auf die nun vorliegenden 50 Millionen zusammengestrichen. Die Gründe für diese Streichung sind mir nicht bekannt, aber ganz sicher erfolgte diese Streichung nicht im Einvernehmen mit den Verbänden, wie Kollegin Häberli-Koller vorhin geschildert hat.

Für mich steht fest, dass der Betrag für die Anschubfinanzierung nicht beliebig gekürzt werden kann, ohne damit die Realisierung der Vorhaben zu gefährden. Das ist beispielsweise in Engelberg der Fall. Ich lege damit meine Interessenbindung offen: Ich bin Beirat der Sportmittelschule Engelberg. In Engelberg besteht die Absicht, eine Freestyle-Anlage für Trend-Schneesportarten zu bauen, die professionelles Trainieren zulässt. Trendsportarten benötigen neue oder angepasste Anlagen. Das Ziel, eine solche Anlage in Engelberg zu bauen, deckt sich mit der allgemeinen Ausbildung zukünftiger Spitzensportler. Die Erfolge, welche die dortige Sportmittelschule gerade in diesen Bereichen aufweisen kann, sind schweizweit einzigartig. Gemäss Seite 2056 der Botschaft ist auch vorgesehen, und jetzt bin ich wieder bei einem Superlativ, die einzigartige Naturschanze in Engelberg zur Sicherung der Weltcup-Anlässe - übrigens die einzigen in der Schweiz - auszubauen und zusätzlich, und das ist wichtig, kleinere Schanzen für die Nachwuchsförderung und die Nutzung im Rahmen des nationalen Leistungszentrums zu realisieren.

Wenn wir diese und alle anderen in der Botschaft aufgeführten Vorhaben verwirklichen wollen, brauchen wir einen Kredit von mindestens 70 Millionen und nicht, wie vom Bundesrat festgelegt, von 50 Millionen Franken.

Ich habe es bereits gesagt: Der Bundesrat belässt die Vorhaben, wie sie von den Fachgremien evaluiert wurden, er kürzt aber die Mittel, womit die Realisierung verschiedener dieser Vorhaben gefährdet ist. Wenn wir weiterhin sportliche Erfolge haben wollen, müssen die Anlagen erneuert und teilweise neu gebaut werden. Dazu braucht es mehr Mittel, als der Bundesrat bereitstellen will; es braucht mindestens die vom Nationalrat beschlossenen 70 Millionen Franken.

Ich ersuche Sie aufgrund dieser Überlegungen, dem Antrag der Minderheit Eder zuzustimmen und den Einzelantrag Eder zu unterstützen.

Zum Schluss erlaube ich mir folgende Bemerkung: Vor einer Woche haben wir in diesem Saal mit einer Grosszügigkeit sondergleichen für die internationale Zusammenarbeit Gelder in unglaublicher Höhe gesprochen. Hier reden wir jetzt tatsächlich über 20 Millionen Franken, verteilt auf drei Jahre. Ich muss sagen, dafür habe ich kein Verständnis. Deshalb nochmals: Ich bitte Sie, auch im nationalen Bereich etwas grosszügig zu sein und nicht nur mit grossen Kellen ins Ausland zu schöpfen.