AB 131156
Bischof Pirmin · Ständerat · Solothurn · Fraktion CVP-EVP · 2012-05-31
Wortprotokoll
Die Kommission schlägt Ihnen hier vor, den Begriff "Weisungen" durch den Begriff "Empfehlungen" zu ersetzen. Der Begriff "Weisungen" kommt nämlich im SchKG bereits in Artikel 15 vor und meint immer verpflichtende, zwingende Weisungen. Man denkt hier aber eben an nichtverpflichtende Hinweise. Deshalb ist der Begriff "Empfehlungen" angebracht. Wir schlagen Ihnen deshalb vor, diesen Begriff in Absatz 2 einzufügen.