Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2013-03-21

Wortprotokoll

Nationalrat Buttet möchte die eidgenössische Solidarität und Identität stärken. Dazu soll eine Session extra muros in einem Bergkanton stattfinden. Am 3. Mai 2012 reichte er die entsprechende parlamentarische Initiative ein.

Bisher haben die eidgenössischen Räte drei Auswärtssessionen geniessen dürfen: 1993 in Genf, 2001 in Lugano und 2006 in Flims - alles immer im Zusammenhang mit Bauarbeiten hier im Parlamentsgebäude. Die Ratsmitglieder haben sich jeweils positiv dazu geäussert, weil sie das kulturelle Kennenlernen einer Region und die Kontakte mit den örtlichen und kantonalen Behörden und der Bevölkerung geschätzt haben. Ich erinnere mich persönlich noch sehr gut an die wertvollen Kontakte, die ich mit der Bündner Bevölkerung und der Bündner Regierung 2006 an der Session in Flims erleben durfte. Im Vergleich zu Bern ist es jedoch, bedingt durch die weite Anreise, für die meisten Ratsmitglieder dann nicht möglich, am Abend an politischen oder beruflichen Anlässen im Wohnkanton teilzunehmen.

Nicht zu vernachlässigen sind die mit einer externen Session verbundenen Mehrkosten. Lugano löste einen finanziellen Mehraufwand für die Bundesversammlung von 2 Millionen Franken aus, Flims einen Mehraufwand von 1,6 Millionen. Dazu kommen der zusätzliche personelle Aufwand und die geschätzten zusätzlichen Arbeitsstunden der Parlamentsdienste: 4500 in Lugano und 5100 in Flims.

Aufgrund dieser Ausgangslage, aufgrund dieser Abwägung beantragt die Mehrheit des Büros, der parlamentarischen Initiative Buttet keine Folge zu geben. Der Entscheid, ob Sie nach 2006 nun eine Session in einem Bergkanton - wie wir vorhin gehört haben, im Kanton Wallis - durchführen möchten, liegt nun bei Ihnen.