Föhn Peter · Ständerat · 2012-09-18

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, auch grundsätzliche Bemerkungen zu machen; ich spreche hier als kleiner Unternehmer.

Wir haben heute schon viel über die Zusammenarbeit der Ausbildungsstätten mit der Wirtschaft diskutiert. Wir denken zurück an das Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz mit dem Titel "Schweizerischer Innovationspark". Dort ging es ganz klar in die gleiche Richtung: Die Fachhochschulen müssen vermehrt gestärkt und stärker gefördert werden, und die Zusammenarbeit der Hochschulen, egal welcher, mit der Wirtschaft ist dringend und wichtig.

Herr Bieri hat es richtig gesagt: Der Nationalrat beantragt über 300 Millionen Franken mehr, und sage und schreibe mehr als die Hälfte dieser beantragten Mehrausgaben geht an die ETH und Universitäten. Diese leisten gute Arbeit, das bezweifelt niemand, aber die Frage ist, wo diese innovativen Projekte aus unseren Hochschulen umgesetzt werden - am meisten wird dies dann leider im Ausland getan. Das Ziel muss aber sein, dass viel mehr mit der Schweizer Wirtschaft zusammengearbeitet wird, dann wird die Schweizer Wirtschaft das auch mittragen und mit dabei sein; das muss das Ziel unserer Politik sein.

Deshalb bitte ich Sie dringend, den Antrag der Minderheit Bieri zu unterstützen. Die ETH - das wurde schon bemerkt - haben Reserven, es ist nicht so, dass es nicht weitergeht; genau dasselbe gilt für die Universitäten. Ich glaube, der Bundesrat hat hier einen sehr guten Entwurf gemacht, und deshalb bitte ich Sie, daran festzuhalten. Hier können wir sinnvoll sparen - nein, eigentlich geht es nicht ums Sparen, sondern es wird einzig um weniger Geld erhöht.