AB 131499

Wortprotokoll

Ich kann erwähnen, dass in der Kommission hier und auch bei den folgenden Artikeln die Thematik der Eigenständigkeit der KTI diskutiert und vertieft wurde, nämlich die Frage, ob die KTI in der Zukunft eine Rechtspersönlichkeit analog zum Schweizerischen Nationalfonds haben sollte. Sie haben aber festgestellt, dass die Kommission auf eine Änderung in diesem Gesetz verzichtet, weil ja eine Motion unter dem Titel "Kommission für Technologie und Innovation. Nachhaltige Fördertätigkeit" (11.4136) in diesem Rat angenommen wurde. Der Nationalrat behandelt diese am 27. September. Es ist also fast zeitgleich mit der Behandlung dieser Vorlage und ermöglicht eine separate Vertiefung der Frage der Rechtspersönlichkeit der KTI. Deshalb hat Ihre Kommission in diesem Kontext darauf verzichtet, bei den Artikeln 19 bis 24 die juristische Position der KTI zu verändern. Sie wartet vorerst den Entscheid des Nationalrates und dann die Diskussion zu dieser Thematik ab.