Vischer Daniel · Nationalrat · 2012-03-14

Wortprotokoll

Nein, damit hat meine Initiative kein "My" zu tun. Es geht um einen Besatzungstatbestand, um Siedlungen, die von der Schweiz nicht anerkannt werden. Genau in dieser völkerrechtlichen Konstellation bewegen sich meine Ausführungen und mein Ansinnen. Sie werfen ja der Schweiz auch nicht vor, indem sie diese besetzten Gebiete nicht als Teil von Israel anerkenne, komme sie in eine gefährliche Nähe zum vergangenen Nazi-Terrorregime.