Schmid Martin · Ständerat · 2013-06-03

Wortprotokoll

Ich hätte zumindest noch gerne die Ausführungen von Frau Bundesrätin Leuthard gehört, denn letztlich geht es mir hier auch um die Aussage, wann die Botschaft zur Energiestrategie kommt. In diesem Zeitpunkt werden wir wieder Gelegenheit haben, dieses System zu diskutieren. Wenn Frau Bundesrätin Leuthard hier auch noch zu Protokoll geben kann, dass sie sich dafür einsetzt, dass in dieser Botschaft steht, dass dieses System umgebaut werde, sodass man meinem Anliegen gerecht wird, dann würde einem Rückzug meines Antrages nichts mehr im Wege stehen.

Ich möchte hier noch meine Interessenbindungen in diesem Bereich angeben: Ich bin bei Fontavis im Verwaltungsrat. Das ist ein Assetmanager eines Clean-Energy-Fonds, aus dem wir sehr viel Geld in der Schweiz in den Atomenergieausstieg und in den Umbau in erneuerbare Energien investieren. Ich möchte damit nur zum Ausdruck bringen, dass ich hier ein gewisses eigenes Interesse habe, dass es solche Fördersysteme gibt. Trotzdem möchte ich darauf hinweisen, dass es nicht darum gehen kann, dass man höhere Renditen abholen kann, ohne dass sie wirtschaftlich gerechtfertigt sind. Insoweit stelle ich in Aussicht, dass ich meinen Antrag zurückziehen werde, falls Frau Bundesrätin Leuthard hier noch ein paar Ausführungen zum weiteren Vorgehen des Bundesrates machen kann.