Binder Max · Nationalrat · 2009-09-25

Wortprotokoll

In fünf Minuten über ein Projekt von 24 Milliarden Franken zu berichten, ist nicht ganz einfach. Am Ende der zehnten Berichtsperiode kann die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) bei der Realisierung dieses Grossbauwerkes auf eines der erfreulichsten Jahre zurückblicken: Die Kosten- und Terminprognosen sind seit zwei Jahren stabil, die Risiken haben sich wesentlich und entscheidend verringert, was nicht heisst, dass sie nicht mehr bestehen.

Der angepasste Neat-Gesamtkredit in der Höhe von 19,1 Milliarden Franken, der hier durch das Parlament beschlossen wurde, ist seit dem 16. September 2008 in Kraft. Der vorliegende Tätigkeitsbericht umfasst die aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht wesentlichen Entwicklungen des Kalenderjahres 2008, ergänzt durch die Entwicklungen des ersten Quartals dieses Jahres. Die NAD beurteilt im Rahmen ihrer Oberaufsicht, ob und wie der Bundesrat seine Aufsichtsfunktion im Bereich der Verwirklichung der Neat wahrnimmt. Entscheidend ist aber, dass die unmittelbare Aufsicht ganz klar, und zwar umfassend, lückenlos und abschliessend, in der Verantwortung des Bundesrates liegt. Die NAD hat keine Entscheidungs- und auch keine Weisungsbefugnis. Sie kann Empfehlungen an den Bundesrat, an die Bundesverwaltung oder an andere Träger von Bundesaufgaben abgeben. Die Verantwortung für die Aufsicht, Entscheide und Weisungen trägt aber - ich sage es nochmals - ausschliesslich der Bundesrat.

In der Berichtsperiode hat die NAD denn auch von ihrem Instrument der Empfehlungen Gebrauch gemacht. Sie hat zwei Empfehlungen an Ihre Stammkommissionen gerichtet: eine Empfehlung in Bezug auf die Übergabe an die Infrastrukturgesellschaft BLS Netz AG des Lötschbergtunnels an die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, die Finanzkommission und die Finanzdelegation und eine zweite in Bezug auf die Kapazität der Zufahrtsstrecken nach Eröffnung des Gotthard-Basistunnels und die Auswirkungen auf den Regionalverkehr an die KVF. Weiter ergingen fünf Empfehlungen in Bezug auf die Verwirklichung dieses Bauvorhabens an das UVEK und das BAV, aber auch an die SBB. Ich verzichte darauf, Ihnen das im Einzelnen darzustellen, Sie finden diese Empfehlungen im Tätigkeitsbericht.

Ich komme zu den Projektkosten: Die Projektkostenprognose für das Gesamtprojekt Neat ist seit zwei Jahren stabil. Bereinigt um die vom Parlament aus dem Projekt herausgelösten Elemente Zimmerberg-Basistunnel und Hirzeltunnel sowie Streckenausbauten auf der Gotthardachse beträgt die Projektkostenprognose des BAV per Ende 2008 knapp 19 Milliarden Franken zum Preisstand 1998, wie immer ohne Teuerung, Bauzinsen und Mehrwertsteuer. Wichtige Faktoren für die Entwicklung der Kostenprognose, die seit 1998 im Umfang von 7,121 Milliarden Franken gestiegen ist, sind zum grössten Teil auf Projektänderungen und Verbesserungen der Sicherheit sowie Anpassungen an den Stand der Technik zurückzuführen; das sind etwa 41 Prozent. Weitere wichtige Faktoren sind geologisch und bautechnisch bedingte Änderungen - das macht etwa 18 Prozent der Mehrkosten aus -, bei der Vergabe und Ausführung sind es 14 Prozent, bei Projekterweiterungen sind es etwa 10 Prozent. Diesen Entwicklungen liegen aber immer, das scheint mir wichtig zu sein, Entscheide der dafür kompetenten Stellen zugrunde.

Wir legen auch immer wieder grossen Wert auf Kosteneinsparungen. Die NAD hat das BAV immer wieder aufgefordert, die Umsetzung von Kompensationsmöglichkeiten im Allgemeinen und vor allem auch die Umsetzung der für den Ceneri-Basistunnel beschlossenen Kompensationen aufmerksam zu begleiten. Wir erachten es als wichtig, dass auch kleine Einsparungen vollzogen, auch kleine Kompensationen gesucht werden. Das zeigt letztlich die Ernsthaftigkeit in dieser Beziehung. Auch hier haben wir dem BAV und den SBB Empfehlungen abgegeben.

Zum Risiko: Wie gesagt hat es sich vermindert. Es besteht heute ein Risikopotenzial von rund 1,7 Milliarden und ein Chancenpotenzial von etwa 1,5 Milliarden Franken. Sie sehen also, dass weiter Risiken bestehen. Die grössten Risiken liegen bei der Gotthardachse.

Noch ein Wort zu den Terminen: Hier stellen wir fest, dass die Prognose für die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels dank der erfolgreichen Durchörterung der Piora-Zone sowie der erfreulichen Vortriebsleistungen im Berichtsjahr weniger unsicher ist als noch vor einem Jahr. Der Arbeitsstand auf der Gotthardachse ist sehr erfreulich. Wir können einen sehr erfreulichen Baufortschritt feststellen.

In Bezug auf die Südanschlüsse, die ja eigentlich nicht zu unserem Thema gehören, können wir feststellen, dass eine Delegation der KVF im Oktober eine Delegation der italienischen Verkehrskommission trifft und sich dann über diese Sache eingehend informieren lässt.

Der Lötschbergtunnel ist für uns eigentlich kein Thema. Der Bau ist abgeschlossen. Er ist bereits in Betrieb. Wir können sagen, dass die provisorische Abrechnung der BLS AT Ende März 2009 vorlag. An der Generalversammlung vom 21. April dieses Jahres wurde die provisorische Abrechnung bereits genehmigt.

Ich bitte Sie, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen, der bei allen Risiken, die weiterhin bestehen, doch erfreulich ist. Ich schliesse mit einem Dank an alle Ingenieure und Bauleute, die sich tagtäglich grosse Mühe geben, dieses Grossbauwerk termin- und kostengerecht zu erstellen.