Heberlein Trix · Ständerat · 2004-06-03

Wortprotokoll

Die Motion wurde aus irgendeinem Versehen in der Frühjahrssession - zusammen mit der parlamentarischen Initiative Frick 03.468 - nicht behandelt; sie wurde im Dezember des vergangenen Jahres eingereicht, als die KVG-Revision in den Räten scheiterte.

Unterdessen wissen wir, wie es in der Revision des Krankenversicherungsgesetzes weitergeht. Die punktuellen Forderungen, die ich hier aufgestellt habe, sind in den neuen Vorlagen auch einigermassen erfüllt, mit Ausnahme der Spitalfinanzierung, wo wir eigentlich einen rascheren Schritt im Übergang zur monistischen Finanzierung gewünscht hätten. Aber die Forderungen der Motion sind jetzt sozusagen erfüllt, und ich denke, in diesem Sinne müssen wir auch nicht mehr lange darüber diskutieren, sondern uns dann intensiv mit den Vorlagen in der Kommission befassen.