AB 133597
Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2010-06-16
Wortprotokoll
Die Luftverkehrsschule wird gestrichen; sie ist seit längerer Zeit nicht mehr in Betrieb. Das ist nicht das Problem.
Es gab eine Differenz zwischen Bundesrat und Nationalrat bezüglich des Umfangs der Förderung im Ausbildungsbereich. Der Nationalrat beschloss, dass Aus- und Weiterbildung im Gesetz verankert bleiben sollen. Im Weiteren sieht er es als Aufgabe des Bundes, Forschung und Entwicklung neuer Technologien im Luftfahrtbereich zu fördern; man dachte da insbesondere an Anflüge mit satellitengestützter Navigation.
In Absatz 2 hat der Nationalrat noch die Bestimmung aufgenommen, dass die Anerkennung der Aviatikberufe innerhalb des schweizerischen Berufsbildungssystems anzustreben sei. Das haben wir gestrichen, weil diese Berufe so oder so im Berufsbildungsgesetz stehen. Es macht deshalb keinen Sinn, hier einen solchen Absatz 2 aufzunehmen.
Wir beantragen Ihnen also, bei Absatz 1 dem Nationalrat zu folgen und Absatz 2 zu streichen.