Segmüller Pius · Nationalrat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Die Armee hat für den Schutz des Bürgers mit verschiedensten Massnahmen gegenüber den Soldaten bereits Positives bewirkt; die Vorredner haben darüber berichtet. Ich danke dem VBS für diese Sicherheitsmassnahmen. Diese Massnahmen betreffen etwa 200 000 Waffen, nämlich die Waffen der aktiven Armeeangehörigen. Was ist aber mit den über zwei Millionen anderen Waffen in unseren Haushalten? Die müssen nicht abgegeben werden. Hier haben wir keine Pflicht für höheren Schutz. Dieses Verhältnis von 10 Prozent Armeewaffen zu 90 Prozent restlichen Waffen zeigt die Unverhältnismässigkeit dieser Waffenverbots-Initiative auf. Weil die Armee in Bezug auf den Schutz der Armeewaffen schon so viel getan hat, braucht es diese Initiative nicht.

Nun etwas sehr Wichtiges: Wir wollen alle, dass unsere Soldaten bei erhöhter Gefahr mit der Waffe zum Einsatz kommen; dies zum Schutz unseres Landes und unserer Bevölkerung. Den gleichen Soldaten würden wir aber mit der Initiative nicht genug vertrauen, wenn es darum geht, ihre persönliche Waffe nach Hause zu nehmen. Dies wäre auch ein Misstrauensverhältnis gegenüber unseren Soldaten, das nicht nachvollziehbar wäre. Ich glaube, dass ein Teil der Initianten damit die Absicht hat, der Abschaffung der Armee einen Schritt näher zu kommen.

Ich bitte Sie deshalb, die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen.