Minder Thomas · Ständerat · 2012-06-11

Wortprotokoll

Mit dem Ausstieg aus der Kernenergie muss unweigerlich auch der Ausbau der erneuerbaren Energien und somit der Wasserkraft an die Hand genommen werden. Die Forderungen nach einer gesamtschweizerischen Erhebung bezüglich der Wasserkraft sind nicht neu. Doch um den Ausstieg aus der Kernenergie unbedingt voranzutreiben, dürfen wir keine Zeit verlieren, wenn wir es damit ernst meinen. Auch die ökologie- und umweltorientierten Parlamentarier, zu denen ich mich zähle, müssen da mitmachen. Das heisst aber nicht, dass wir nun jeden Fluss und Bach stauen und der Wasserkraft opfern müssen. Die Gewässerschutzverordnung ist diesbezüglich von grosser Bedeutung, muss aber pro Fluss- und Bachabschnitt individueller betrachtet werden. Der Kanton Uri hat ein vorbildliches Energiekonzept zur Nutzung erneuerbarer Energien und insbesondere der Wasserkraft erlassen. Ich empfehle den interessierten Kreisen, sich diesbezüglich zu informieren. Nicht umsonst stammt diese Motion von einem unserer Urner Kollegen. Ich empfehle sie dem Rat zur Annahme.

Diese Motion kann dazu beitragen, dass der Prozess hinsichtlich möglicher Ausbauziele vorangetrieben wird. Der Motionär, und das ist wichtig zu unterstreichen, will, dass dieses Verfahren transparent und mit der Erarbeitung der Energieperspektiven abläuft. Er sagt klipp und klar, dass bei dieser Übung alle öffentlichen Interessen zu berücksichtigen sind. Unter diesem Aspekt muss man die ganze Schweiz scannen, um zu erkennen, wo die Wasserkraft zur Förderung der erneuerbaren Energien noch möglich ist und wo nicht. Das BFE hat die Studie "Wasserkraftpotenzial der Schweiz" soeben publiziert. Wir kennen diese nun, und demnach sollen sich nun der Naturschutz, die Fischer, der Tourismus, die Landwirtschaft und alle weiteren interessierten Kreise an diesem Prozess beteiligen. An gewissen Stellen wie im Falle der Grimsel soll der Naturschutz nachgeben - das sagt Ihnen ein grosser Naturliebhaber -, und an anderen Orten soll dies dann mittels Revitalisierung und Renaturierung kompensiert werden; das entspricht dem Konzept des Kantons Uri. In diesem Zusammenhang ist die Motion Luginbühl 11.3926 zu betrachten, die in Teilen bekanntlich schon angenommen worden ist. Beide Motionen verfolgen in etwa dasselbe Ziel.

Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen und diese Motion anzunehmen.