preparatory:AB 134414

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, noch zwei, drei Vorbemerkungen zur Detailberatung zu machen: Die Detailberatung zu diesem Geschäft wurde durch die Kommission am Mittwoch, dem 19. Mai, und am Donnerstag, dem 20. Mai 2010 im Beisein von Herrn Bundesrat Burkhalter durchgeführt. Insgesamt lagen der Kommission 31 Anträge zur Behandlung vor, wovon dann im Rahmen der Beratung deren 24 zurückgezogen worden sind. In der heutigen Fahne sind lediglich bei drei Bestimmungen, nämlich bei Artikel 21quater auf Seite 12 sowie unter Ziffer II, Schlussbestimmung, auf den Seiten 29 und 30 Minderheitsanträge zu verzeichnen. Zudem hat die Kommission lediglich bei fünf Artikeln Änderungen gegenüber dem Entwurf des Bundesrates vorgenommen. Das zeigt auch auf, dass es der Kommission wichtig war, die Kompaktheit der Vorlage weitestmöglich zu belassen. Dort, wo aus Sicht der Kommission im Rahmen des Zweitrates noch vertiefte Abklärungen gemacht werden sollten, werde ich entsprechend darauf hinweisen.