Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2001-06-07

Wortprotokoll

Soweit ich weiss, ist das eine Premiere: Nach den neuen Grundlagen in unserer Verfassung muss nun das Parlament eine eigene Rechnung - völlig separiert von der gesamten Staatsrechnung - vorlegen, und der Delegierte der Verwaltungsdelegation ist automatisch der Rapporteur. Weil es das erste Mal ist, dass wir die Zahlen, was das Parlament kostet, einigermassen sauber ausweisen können, möchte ich doch einige Minuten darauf verwenden.

Ich rede über eine Summe von insgesamt einem Promille der Staatsrechnung und beginne deshalb mein Votum mit der Bemerkung, dass wir zwar nicht ein billiges, aber ein sehr preiswertes Parlament sind. Dieses eine Promille - also rund 42 Millionen Franken - ist aufgeteilt in 25 Millionen Franken, die wir als Räte ausgeben, und rund 17 Millionen Franken, welche die Parlamentsdienste kosten. Ich meine, diese Zahlen sollten wir gut im Kopf behalten, auch für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, denn das ist im Grunde genommen wirklich eine Kleinigkeit für doch, so meine ich, im Grossen und Ganzen recht gute und fleissige Arbeit.

Auch das Parlament und die Parlamentsdienste haben zum guten Ergebnis der Rechnung beigetragen. Budgetiert waren 43 Millionen Franken, ausgegeben wurden aber nur [PAGE 226] 40,5 Millionen Franken. Wir haben also fast 3 Millionen Franken gespart - wobei dieses Sparen darauf zurückzuführen ist, dass wir eben effizient gearbeitet, nicht alle Sitzungstage beansprucht und im Jahr 2000 keine Sondersession durchgeführt haben. Das erklärt diese Einsparung im Wesentlichen. Insbesondere im Ständerat zeigt sich auch, dass die Tendenz, Subkommissionssitzungen an Tagen von normalen Kommissionssitzungen oder während der Session zu machen, doch zu Einsparungen von einigen 100 000 Franken geführt hat, sodass am Schluss Kreditreste übrig blieben.

Die Parlamentsdienste haben auch etwas weniger gekostet als budgetiert; dort handelt es sich praktisch ausschliesslich um Personalausgaben, also Löhne und Sozialabgaben, und die Einsparungen sind darauf zurückzuführen, dass nicht alle Stellen vollständig besetzt waren. Mehr gibt es zur Rechnung 2000 nicht zu sagen.

Ich denke, beim Budget 2002 und dann rückblickend auf die Rechnung 2001, wenn der Prozess der Herauslösung dieser Rechnung aus den bisherigen Posten vollständig abgeschlossen sein wird, wird es noch einmal Gelegenheit geben, einige strukturelle Angaben zu machen. Das kann dann meine Nachfolgerin oder mein Nachfolger tun.