Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Diese Position ist infolge einer Nachmeldung des Bundesrates um eine halbe Million Franken aufgestockt worden, und zwar im Zusammenhang mit den Massnahmen im Umfeld des Pakets zur Frankenstärke. Damals sagte man: Man soll nicht einfach irgendwo Geld verteilen. Diese Massnahme wurde kommuniziert, und sie war, mindestens bei uns, nie so bestritten, dass ich etwas davon bemerkt hätte. Die Meinung ist jetzt: Es ist konsequent, dass man dem Bundesrat hier folgt.

Das beantragt Ihnen Ihre Kommission mit 10 zu 0 Stimmen einstimmig: Festhalten am Betrag, der mit demjenigen des Bundesrates übereinstimmt.