Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Bei dieser Position geht es um einen Sammelkredit, der unter anderem auch das Programm Energie Schweiz betrifft. Wir haben darüber diskutiert, dass das im Zusammenhang mit den Beschlüssen des Parlamentes unter dem Stichwort Energiewende grundsätzlich verständlich ist. Wir haben übrigens auch Frau Bundesrätin Leuthard an der Sitzung der Subkommission die Frage gestellt, ob man jetzt nicht mehr Geld zur Verfügung stellen müsste. Sie hat uns ausgeführt, dass eigentlich zuerst ein Konzept über Massnahmen im Zusammenhang mit der Energiewende vorliegen müsste - und das, so denke ich, ist auch folgerichtig. Man muss dann entscheiden, wo man Geld einsetzt. Ihre Kommission hat jetzt aber unter dem Eindruck der Veränderungen beschlossen, der Erhöhung zuzustimmen. Allerdings haben wir dies mit dem Hinweis darauf getan, dass wir davon ausgehen, dass das Geld, wenn wir jetzt etwas mehr einstellen und dem Nationalrat folgen, tatsächlich im Rahmen eines Konzeptes ausgegeben wird und nicht einfach mit der Giesskanne - es ist übrigens wieder eine sehr genaue Zahl, die da angegeben wird.

Wir beantragen Ihnen also einstimmig, sich dem Nationalrat anzuschliessen.