Germann Hannes · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Hier ist die Sache wesentlich einfacher verlaufen, auch für den Sprechenden persönlich. Ich möchte im Rahmen des Eintretens lediglich darauf hinweisen, dass all diese Doppelbesteuerungsabkommen jenen entsprechen, die wir bereits in einer Vielzahl haben. Es geht darum, dass man bei Dividenden, Zinsen, Ruhegehältern usw. eine Doppelbesteuerung vermeidet, so, wie es der Name des jeweiligen Abkommens besagt. In diesen Doppelbesteuerungsabkommen wird der Standard gemäss Artikel 26 des OECD-Musterabkommens zur Vermeidung von Doppelbesteuerung berücksichtigt, welcher inzwischen in diesem Rat unbestritten ist. In den Abkommen ist auch die jeweilige Interpretation enthalten. Was bei den anderen Abkommen nachgeholt wird, ist in diese Abkommen direkt eingebaut worden. Diese Ausführungen gelten für alle Abkommen. In der Detailberatung werde ich zu jedem Abkommen eingangs ein paar kurze Ausführungen machen.