preparatory:AB 135915

Wortprotokoll

Zu den Artikeln 12 und 13 wäre zu bemerken, dass sie die Vollzugsmassnahmen sowie die Kontrollen im Inland und bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr betreffen. Prinzipiell gibt es an der Grenze systematische Kontrollen im Hinblick auf die erforderlichen Dokumente und Bewilligungen für Sendungen mit geschützten Tier- und Pflanzenarten. Dazu werden auch im Inland punktuell Kontrollen durchgeführt, wie beispielswiese an Messen, wo Reptilien oder Orchideen und Ähnliches angeboten werden. Auch hier zeigt sich, dass es eben wichtig ist, dass das Legalitätsprinzip und eine gesetzliche Basis für solche Vollzugsmassnahmen vorhanden sind.