Aeschi Thomas · Nationalrat · 2012-12-06

Wortprotokoll

Es geht hier um den gleichen Minderheitsantrag Feller, den wir im Rat schon das letzte Mal behandelt haben. Der Ständerat hat es abgelehnt, diesen Kredit aufzustocken. Deshalb führen wir diese Diskussion zu Position 606.A2310.0355, "Schweiz Tourismus", noch einmal.

Die Mehrheit der SVP-Fraktion vertritt erstens ganz klar die Meinung, dass die Unterstützung des alpinen und ländlichen Tourismus bereits mit den vom Bundesrat beantragten und budgetierten Mitteln von 56 Millionen Franken möglich ist. Das ist nicht wenig Geld; dieses Geld sollte genügen, um den Tourismus fördern zu können. Aus diesem Grund ist es aus unserer Sicht nicht notwendig, die Mittel für Schweiz Tourismus ein weiteres Mal aufzustocken.

Den zweiten Grund habe ich das letzte Mal auch schon genannt. Wenn man schaut, wofür dieses Geld bei Schweiz Tourismus ausgegeben werden soll, liest man von Investitionen in den Märkten von China, Indien, Middle East, Brasilien, Südostasien, Korea, Australien; besonders viele Leute möchte man aus Indonesien und aus der Türkei anziehen. Da muss ich sagen: Mit 12 Millionen Franken erreicht man nicht 3 Milliarden Menschen, das geht einfach nicht. Man verzettelt sich hier, die Strategie kann so nicht aufgehen. Ich möchte zuerst einmal den Wirksamkeitsbericht abwarten, den der Nationalrat gefordert hat, und schauen: Was hat das bisher in diese Tourismusförderung investierte Geld überhaupt gebracht, was hat es bewirkt, was sind die Effekte, stützt man hier verkrustete Strukturen, oder hat man damit wirklich einen nachhaltigen positiven Effekt erzielt?

Aus diesem Grund bitte ich Sie hier im Namen der SVP-Fraktion, diese Aufstockung abzulehnen und diesen Bericht abzuwarten. Wir können dann später schauen, ob es wirklich noch mehr Mittel für die Tourismusförderung braucht. Aus unserer Sicht ist es nicht gerechtfertigt.