Jenny This · Ständerat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Da ich Beton verkaufe, müsste ich eigentlich für die Schutzraumbaupflicht sein. Ich bin es aber nicht. Ich möchte Sie bitten, der Minderheit und somit dem Nationalrat zu folgen. Das grösste Interesse an solchen Schutzräumen haben die Systemlieferanten. Wie komme ich darauf? Wenn Systemlieferanten Tausende von Franken in Kampagnen von PR-Büros stecken, damit die Schutzraumbaupflicht aufrechterhalten bleibt, müsste uns das hellhörig machen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte die Schutzraumbaupflicht tatsächlich ihre Berechtigung; heute aber braucht es schon grosse Fantasie, um die Aufrechterhaltung der Schutzraumbaupflicht zu rechtfertigen. Mein Vorredner hat gesagt, morgen seien, sofern wir die Schutzraumbaupflicht nicht aufrechterhielten, 12 Milliarden Franken nicht mehr vorhanden. Glauben Sie denn, diese Schutzräume mit ihren 50 Zentimeter breiten Betonmauern seien plötzlich verschwunden? Es ist allerdings eine Tatsache, dass die Lüftungen, wenn wir diese Systeme nicht aufrechterhalten, nicht alltagstauglich sind.

Ich möchte Sie einmal bitten, sich zwei, drei Tage in einem solchen Schutzraum aufzuhalten. Glauben Sie denn, im Bedrohungsfall begeben Sie sich für einen Monat in einen solchen Raum und warten, bis jemand kommt und Sie fragt, wie es Ihnen mittlerweile geht? Niemand will sich in einem solchen Schutzraum aufhalten, und die Kosten - auch wenn der Bau solcher Räume für die Wirtschaft gut ist - sind nicht zu unterschätzen. Bei einem mittleren Einfamilienhaus kostet eine solche Übung 9000 bis 10 000 Franken. Das freut die Bauwirtschaft, aber es bringt letztlich nichts. Auch für den Wein, der letztlich dort lagert, ist es schlichtweg zu teuer. Er wird nicht besser, wenn man ihn dort lagert, die Verhältnisse sind nicht ideal. Auch von dieser Seite her ist diese Übung überholt.

Ich weiss, all das wird in diesem Saal nicht fruchten, es hat schon letztes Mal nicht gefruchtet, auch wenn der Nationalrat nachher wie unsere Minderheit gestimmt hat. Aber von der aktuellen Bedrohung her, Herr Bundesrat, und für die Zukunft bringen diese Schutzräume nichts. Die Bedrohungen, denen wir tagtäglich ausgesetzt sind, sind viel grösser als diejenigen, die mit einem Hochwasser oder mit austretenden Gasen oder bei anderen Szenarien passieren würden, bei denen wir uns mit der ganzen Familie in einen solchen Schutzraum begeben müssten. Es ist ein Rückzug in [PAGE 382] alte Zeiten, die wir offensichtlich herbeisehnen; bringen tun diese Schutzräume aber nichts.