Büttiker Rolf · Ständerat · 2001-06-14

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Bundespräsident Leuenberger für die Antwort auf diesen Vorstoss danken. Sie können sich erinnern: Am 13. und 15. Februar 2001 ereigneten sich zwei bedauerliche Schadenfälle, verursacht durch die "Bahn 2000"-Baustelle Oenzbergtunnel, eine Grossbaustelle.

Aus einem Absetzbecken der "Bahn 2000"-Baustelle Inkwil floss Schlammwasser in eine Leitung, die in den Inkwilersee führt. Dadurch wurde ein Fischsterben verursacht. Sehr positiv ist dabei zu vermerken, dass sich die Oberbauleitung der SBB AG, insbesondere Herr Müller, sehr bemüht hat, bei diesem Problemfall eine Lösung zu finden, die Bevölkerung zu informieren, in Zukunft solche Fehler zu vermeiden, ein systematisches Controlling aufzubauen und vor allem auch die Zusammenarbeit bei der Aufsicht zwischen Bund und Kantonen zu verbessern.

Ich habe auch eine Einladung erhalten und mir die Situation vor Ort demonstrieren lassen. Dabei habe ich festgestellt, dass sich die Konzentration der Verfahren bei Bundesaufgaben - Bundesgesetz vom 1. Januar 2000 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren - grundsätzlich in der Praxis bewährt hat. Im Vollzug aber - hier liegt das Problem, das beweisen die eingetretenen Schadenfälle -, besonders bei der Umsetzung und Durchsetzung der Auflagen und Kontrollen während des Baus eines Objektes, wurde das Problem der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen massiv unterschätzt. Das Problem wurde aber erkannt, und zwischenzeitlich sind bereits grosse Anstrengungen des Bundes und der Kantone spürbar, dieses Problem auch unter Einbezug der Entschädigungsfrage zu lösen.[PAGE 364]

Ich bin mit der Antwort des Bundesrates zufrieden, und vor allem bin ich mit der Reaktion und den Anordnungen der SBB-Oberbauleitung im Zusammenhang mit den eingetretenen Schadenfällen zufrieden.