Schiesser Fritz · Ständerat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Ich werde der Motion nicht zustimmen, und zwar aus folgender Überlegung heraus: Der Titel der Motion heisst "Schuldenfreiheit im Alter. Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung". Wir haben im Zusammenhang mit dem Steuerpaket umfangreiche Diskussionen geführt, und ich muss feststellen, dass diese Motion auf die falsche Generation hinzielt. Das Schwergewicht wird wieder auf die ältere Generation gelegt. Beim Steuerpaket haben wir ganz klar gesehen, wo die Probleme liegen, nämlich bei der jüngeren Generation, bei den jungen Familien, die Wohneigentum erwerben wollen. Bereits der Titel hier sagt aber ganz klar, welche Generation privilegiert werden soll.

Schauen Sie sich einmal die Vermögensverteilung an. Die Vermögensverteilung sieht so aus, dass die ältere Generation die grossen Vermögen hat, währenddem die jüngere Generation natürlicherweise sehr wenig Vermögen aufweist. Wenn schon, dann müssten wir eine Lösung finden, die nicht auf die ältere Generation hinzielt, den Schwerpunkt nicht auf diese legt, sondern auf die jüngere Generation, auf die jüngeren Familien mit Kindern, die Wohneigentum erwerben wollen. Dort muss die steuerliche Bevorzugung einsetzen, damit diese Generation Wohneigentum erwerben kann in einem Zeitpunkt, in dem die Kinder noch klein sind.

Im Steuerpaket wurde das Anliegen von Herrn Kuprecht abgelehnt, nicht zuletzt auch aus der Überlegung heraus, die ich hier angeführt habe. Es ist uns damals nicht gelungen, eine Lösung zu präsentieren, die genau dort ansetzt, wo sie ansetzen müsste. Ich muss ganz offen gestehen, dass es mir verfehlt zu sein scheint, zwei Jahre nachdem das Steuerpaket abgelehnt worden ist, schon wieder eine Lösung zu verlangen, die wieder in die falsche Richtung geht.