Lauri Hans · Ständerat · 2006-06-13

Wortprotokoll

Das Kapitaleinlageprinzip findet sich auch im StHG und, wie Sie erwähnt haben, auf Seite 24 der Fahne. Gemäss einer Anregung der Eidgenössischen Steuerverwaltung hat die Kommission darauf verzichtet, den Inhalt gemäss Buchstabe b von Artikel 20 des DBG, über den wir eben gesprochen haben, hier bei Artikel 7 oder Artikel 42 des StHG über die Verfahrenspflichten der Steuerpflichtigen zu erwähnen. Die Kommission hat nach Diskussion mit der Steuerverwaltung entschieden, dass es Sache der Kantone sein soll, hier ihr eigenes formelles Recht entsprechend präzisieren zu können.