Jenny This · Ständerat · 2006-06-14

Wortprotokoll

Ich habe Verständnis für den 1. Mai wie auch für den Vertreter der Minderheit der Kommission, der jetzt seine Darlegungen macht und dafür eintritt. Das ist sein gutes Recht.

Trotzdem möchte ich Sie bitten, der Kommission zu folgen. In einer Anlage gibt es verschiedene Teile, die einen haben eine Lebensdauer von fünf Jahren, die anderen von 20 Jahren. Kollegin Slongo hat das dargestellt. Da kann es nicht angehen, dass jemand bestimmt, die Überprüfung müsse alle 20 Jahre erfolgen. Die Verantwortung, und die ist wichtig, kann hier nicht delegiert werden. Die liegt ganz klar beim betreibenden Unternehmer. Ich möchte das Bundesamt bitten, diese Verantwortung nicht zu übernehmen. Wenn wir der Kommission folgen, ist ganz klar, wer zuständig ist.

Ich möchte Sie deshalb bitten, der Kommission zu folgen.