Slongo Marianne · Ständerat · 2006-06-14

Wortprotokoll

Welches waren die Überlegungen der Kommission?

1. Die Kantone und das Internationale Konkordat für Seilbahnen und Skilifte (IKSS) befürworten die Beschlüsse des Nationalrates und wollen eine Mitsprache.

2. Für unsere Kleinbahnen in den Bergkantonen ist es notwendig und sinnvoll, dass die Kantone bei den technischen Anforderungen miteinbezogen werden. Es darf nicht sein, dass nur die sehr grossen Bahnen zum Massstab erhoben werden, weil dies für die Kleinbahnen nicht mehr zu bezahlen wäre.

3. Die Beurteilung, ob eine Anlage noch sicher ist, wird nicht von einer administrativ festgelegten, im Regelfall zwanzigjährigen Frist festgelegt. Eine risiko- und sicherheitsorientierte Beurteilung trägt dem Umstand Rechnung, dass die Teilsysteme einer Bahnanlage unterschiedliche Lebensdauern haben. Beispielsweise muss eine Steuerung früher ersetzt werden als ein Betonfundament für einen Masten.

4. Der Nationalrat und Ihre Kommission sind bei Artikel 17 Absatz 4 und beim dazugehörenden Artikel 31 Absatz 2 klar der Meinung, dass die regelmässige Inspektion nicht nur von Betrieb und Unterhalt und nicht erst bei einer umfassenden Prüfung anlässlich einer Verlängerung der Betriebsbewilligung durchgeführt werden soll. Wir vertreten die Ansicht, dass bei sich abzeichnenden Sicherheitsdefiziten entsprechende Mängel sofort und nicht erst bei einer Regelprüfung behoben werden müssen.

Leider finden Sie Artikel 18 nicht mehr auf der Fahne. Aber wir haben einen Bezug dazu. Artikel 18, "Sorgfaltspflicht", lautet: "Der Inhaber oder die Inhaberin der Betriebsbewilligung ist für die Sicherheit des Betriebs verantwortlich. Namentlich muss er oder sie die Seilbahn so in Stand halten, dass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist." Ich orte da keine Sicherheitsdefizite. Dieses Vorgehen entspricht jenem bei kantonal bewilligten Anlagen. Es ist effizient, wirtschaftlich und sicher.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zuzustimmen. Wie ich gehört habe, wäre die nationalrätliche KVF bereit, sich unserer Fassung anzuschliessen. Dann hätten wir diese Seilbahngesetzgebung bereinigt.