Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-06-19

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Cassis hat von Herrn Abate einen Vorstoss übernommen, der vor zwei Jahren gleichzeitig mit dem Postulat Lombardi 11.3658 im Ständerat eingereicht worden war. Der Bundesrat hat am 12. Oktober vergangenen Jahres einen Bericht erstellt und ihn veröffentlicht. Wir kommen dort erneut zum Schluss, dass auch mit einer Subventionierung für eine beschränkte Zeit ein wirtschaftlicher Flugbetrieb auf Dauer nicht machbar ist. Es bräuchte also, wenn schon, eine dauerhafte Subventionierung durch den Bund, und das können wir uns nicht vorstellen.

Wir haben diese Problematik ja schon im Jahr 2007 untersucht. Damals hätten wir 3 Millionen Franken Anschubfinanzierung, verteilt auf drei Jahre, für die Fluglinie zur Verfügung gestellt, doch es gab keinen Betreiber, der das annehmen wollte. Wir haben inzwischen auch die Information, dass Skywork, wie von Ihnen erwähnt, die Sache auf Eis gelegt hat. Es gibt also keine private Gesellschaft, die - auch bei einer Subvention - eine solche Dienstleistung offerieren würde. Deshalb sind wir der Meinung, dass das Anliegen hier einfach keinen Sinn macht. Der Markt wird halt trotzdem als klein und ungenügend beurteilt, weil prozentual wahrscheinlich nur ein kleiner Teil der Tessiner Bevölkerung die Leistung, per Flugzeug von Agno nach Bern zu fliegen, nutzen würde. Weiter wird man schon relativ bald den Gotthard-Basistunnel haben, der für die Reisenden eine Verkürzung der Reisedauer - eine gute Dienstleistung - bringen wird.

Deshalb müsste man die Fluglinie unseres Erachtens wenn schon dauerhaft subventionieren. Dann hätte ich wahrscheinlich diverse andere Vertreter von Fluglinien und Flugplätzen, die sagen würden: Ich hätte auch noch ein paar Passagiere pro Woche - bitte, Bund, bezahle. Ich glaube, das können wir dem Steuerzahler in diesem Kontext nicht zumuten. Es muss privatwirtschaftlich funktionieren, sonst haben wir hier ein neues Giesskannensystem, das wir anwenden. Deshalb verweise ich Sie auf den Bericht und muss dabei bleiben: Alle weiteren Abklärungen bringen keine neuen Erkenntnisse.