Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2013-03-11

Wortprotokoll

Besten Dank für diese Frage, Herr von Graffenried; ich beantworte sie sehr gerne. Sie wissen, dass wir Ihrer Kommission einen möglichen Verordnungsentwurf vorgelegt haben. Natürlich kann er heute hier nicht behandelt werden, weil er vom Bundesrat erlassen wird. Wir haben Ihnen sehr detailliert aufgezeigt, wie man diese Bestimmungen in der Praxis umsetzen kann, damit sie eben auch für die Industrie tragbar sind. Der Selbstversorgungsgrad würde alle zwei Jahre überprüft - das gibt eben auch die nötige Rechtssicherheit. Gestern konnten Sie in den Zeitungen lesen, dass unter anderem die Migros gesagt hat, dass das auch für sie ein guter Vorschlag sei, wenn man ihn so umsetze, wie wir es in Aussicht gestellt haben.