Jans Beat · Nationalrat · 2013-03-14
Jans Beat · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2013-03-14
Wortprotokoll
Sie bringen da ein paar Sachen durcheinander, Herr Wasserfallen. Erstens einmal sagen 80 Prozent der deutschen Bevölkerung immer noch Ja zur deutschen Förderpolitik - 80 Prozent; das nennen Sie verfehlt. Zweitens machen Sie immer noch das Durcheinander, das ich vorhin aufgelöst habe. Fotovoltaikförderung besteht nicht nur aus der Produktion der Solarzellen, die inzwischen - da haben Sie Recht - in erster Linie aus China kommen. Wissen Sie, warum? Weil die Produktion dort staatlich gefördert wird! Die Fotovoltaikförderung besteht auch darin, Herr Wasserfallen, dass Tausende von Gewerbebetrieben diese Anlagen installieren müssen, planen müssen, betreiben müssen, anschliessen müssen. Diese Arbeitsplätze sind in Gefahr, wenn wir heute nicht Ja sagen, Herr Wasserfallen - diese Arbeitsplätze! [PAGE 293]