Kiener Nellen Margret · Nationalrat · 2011-09-29

Wortprotokoll

Beide Finanzkommissionen haben vor ein paar Monaten Mitberichte gemacht. Keine der beiden Finanzkommissionen hatte Gelegenheit, die neuesten Kostenschätzungen des VBS zu analysieren und zu überprüfen. Der Verschiebungsantrag von Herrn Kollege Müller gibt beiden Finanzkommissionen, der des Ständerates und der des Nationalrates, die Gelegenheit, in Erfüllung ihrer Aufgabe die Oberaufsicht über den Finanzhaushalt wahrzunehmen, die Kostenschätzungen des VBS, die jetzt vorliegen, zu hinterfragen, zu überprüfen, und Sie in der Dezembersession vor einem unbezahlbaren Abenteuer zu warnen und bei der Beratung des Voranschlages 2012 entsprechende Anträge zu stellen.