Kunz Josef · Nationalrat · 2008-03-05

Wortprotokoll

Bei diesem Geschäft geht es einerseits um den Rahmenkredit für das Verkehrshaus der Schweiz und andererseits um die entsprechende Gesetzesgrundlage.

Der Bundesrat und das Parlament haben sich im Zusammenhang mit den Botschaften der Jahre 1998 und 2003 für die Ausrichtung von Finanzhilfen an das Verkehrshaus der Schweiz ausgesprochen. Das Verkehrshaus der Schweiz wurde vor bald fünfzig Jahren gegründet. Es ist weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt und ist eines der [PAGE 78] meistbesuchten Museen der Schweiz. Der Eigenfinanzierungsgrad von über 90 Prozent spricht für sich und zeugt von der konstruktiven Führung dieses Museums. Seit 1999 unterstützt der Bund das Verkehrshaus mit 1,6 Millionen Franken pro Jahr. Diese Unterstützung des Bundes ist nicht als Beteiligung an den Betriebskosten, sondern gemäss Leistungsauftrag klar als Beitrag für den Erhalt der Sammlung zu verstehen. Der beantragte Rahmenkredit für die Jahre 2008 bis 2011 beträgt 5,32 Millionen Franken. Die Finanzhilfe des Bundes wird von den Beiträgen der Zentralschweizer Kantone und der Stadt Luzern und von einem Betriebs- und Finanzierungskonzept abhängig gemacht.

Wir haben heute über zwei Vorlagen zu befinden, nämlich über die Gesetzesgrundlage und über den Rahmenkredit. Die Gesetzesgrundlage zum Finanzkredit für das Verkehrshaus lief Ende Dezember 2007 aus. Deshalb können wir diese nicht bloss verlängern, sondern müssen die Gesetzesgrundlage im Sinne der korrigierten Fahne neu beschliessen. Der Ständerat hat in der Dezembersession bloss eine Verlängerung der Gesetzesgrundlage beantragt. Hier schaffen wir also eine Differenz zum Ständerat, welche aber inhaltlich keine Bedeutung hat. Die Gesetzesgrundlage gilt bis zum Inkrafttreten des neuen Kulturförderungsgesetzes, längstens aber bis zum 31. Dezember 2011.

Die WBK unseres Rates beantragt Ihnen einstimmig, der Gesetzesgrundlage sowie dem Rahmenkredit von 5,32 Millionen Franken für die Jahre 2008 bis 2011 zuzustimmen.