Briner Peter · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Zuerst eine Vorbemerkung: Ich glaube nicht, dass diese Motion den Anspruch erhebt, der parlamentarische Vorstoss des Jahrhunderts zu sein. So viel zu seinem Stellenwert.

Jetzt zur Sache: Bis jetzt habe ich geglaubt, mit der Tabaksteuer wolle man den Tabak besteuern. In der Stellungnahme des Bundesrates lese ich jetzt, dass man da auch irgendeinen Kunststoffstängel besteuert. Verstehe das, wer will. Selbst wenn ich es verstehen wollte - begreifen kann ich das nicht. Da hat der Amtsschimmel ganz gehörig gewiehert. Nach dieser Logik könnte man ja ebenso gut den Himbeersirup der Alkoholsteuer unterstellen; er ist schliesslich auch ein Genussmittel, löscht ebenfalls den Durst und ist bei hoher Konzentration der Gesundheit abträglich.

Mit Verlaub und bei aller Regierungstreue: Beim Lesen der Stellungnahme des Bundesrates komme ich mir fast vor wie bei der Lektüre der Fasnachtszeitung. Lesen Sie einmal den dritten Absatz, man kann ihn dreimal hintereinander lesen und hat eine würdige zweite Strophe zum "Bü-, Bü-, Bündnerfleisch"-Rap. Jetzt im Ernst: Ich kritisiere nicht den [PAGE 659] Verfasser der Stellungnahme des Bundesrates; er oder sie hat seine bzw. ihre Pflicht getan. Ich kritisiere hier die manifeste Fiskal- und Bürokratiekultur, die auch wir - auch wir! - mitzuverantworten haben. Diese sollten wir überwinden.

Mit der Annahme dieser Motion tragen Sie dazu bei.