Büttiker Rolf · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Als altgedienter Ständerat respektiere ich Standesinitiativen, vor allem dann, wenn sie aus dem eigenen Wahlkreis stammen. Aber in den zwanzig Jahren habe ich auch festgestellt, dass es gescheitere und weniger gescheite Standesinitiativen gibt. Diejenige, die hier vorliegt, gehört zur zweiten Kategorie.

Wenn Kantonsparlamente genügend Zeit haben und sich etwas austoben wollen und auch noch Wahlen in Sicht sind, werden Dinge wie der vorliegende Vorstoss gemacht. Es ist ja üblich, dass die Standesvertretung im Ständerat vor allem die Standesinitiativen verteidigt; aber das ist jetzt eine Initiative, die ich nicht verteidigen kann. Wenn ein Kantonsparlament sich zum Thema Schweiz und Einmischung durch die EU äussert, kommt es meist nicht gut, und zwar sowohl von der Stufe her als auch vom Inhalt her.

Ich kann die Standesinitiative aus dem eigenen Kanton daher nicht unterstützen. Sie ist für die Galerie, sie war für die Galerie, und sie soll auch für die Galerie bleiben.