Engler Stefan · Ständerat · 2013-12-11

Wortprotokoll

Auch wenn es unüblich ist, dass man sich nochmals meldet - aber eine Bemerkung des Kommissionspräsidenten wurmt mich, und darauf möchte ich schon noch etwas entgegnen. Er hat mir so sinngemäss zum Vorwurf gemacht, ich hätte einen schlechten föderalistischen Charakter, weil ich der Parole der KdK nicht folge. Das kann man so sehen. Aber schauen Sie: Wenn wir die Kantone vor neuen Gesetzen schützen, die in Bereiche eingreifen, in denen auch sie zuständig sind, ist das für mich ein föderalistischer Erfolg. (Heiterkeit)