Seiler Hanspeter · Nationalrat · 2001-09-19

Wortprotokoll

Ich stelle fest, dass praktisch in allen Voten die Frage der Neutralität angesprochen worden ist. Sie haben damit den Beweis erbracht, dass die Neutralität in unserem Staat ein Faktum ist. Man kommt nicht einfach darum herum. Dieses Faktum wird insbesondere im Volk ein sehr wichtiger Turm sein, den man noch zu besteigen haben wird.

Mit meinem Antrag habe ich genau dies gewollt: Man stellt es dem Volk transparent dar, damit es sein Ja zum Beitritt im Wissen darum abgibt, dass die Neutralität gewährleistet bleibt. Sie wollen das meinen Abklärungen und den Aussagen zufolge, die ich gehört habe, nicht tun. Sie wollen diese "direkte Abstimmungstransparenz" nicht herstellen. Sie wollen nur die im Rahmen der Erwähnung im Ingress "verklausulierte Transparenz" gemäss den Herren Pelli, Cavalli und Maitre, die sinngemäss etwas Ähnliches wollen. Ich bedaure das an sich.

Herr Bundesrat, vielleicht denken Sie dann am Abend des Abstimmungssonntags noch einmal an meinen Antrag zurück. Ich will Ihnen aber, nachdem Diskussionen geführt worden sind, wie das Abstimmungsverfahren läuft, Folgendes sagen: Ich war anfänglich der Meinung, ohne das Reglement zu konsultieren - das war mein Fehler -, dass die Herren Cavalli, Maitre und Pelli sinngemäss etwas Ähnliches wollen; sie haben es einfach im Rahmen des Ingresses ausgedrückt. Es ist nicht direkt lesbar. Ich wollte es transparent in Worten darstellen.

Damit bleiben nun sich gegenüberstehende Anträge aus einer Fraktion, und das Parlament hätte damit fraktionsinterne Anträge zu beurteilen. Das ist ein "Spielchen", das meines Erachtens eines Parlamentes unwürdig ist. Ich ziehe - auch zur Vereinfachung des Verfahrens - deshalb meinen Antrag zurück.