Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-03-14

Wortprotokoll

Ich habe dem Votum von Kollege Stähelin aufmerksam zugehört. Er hat unter anderem sehr deutlich darauf hingewiesen, dass es erstens ein zeitliches Problem geben könnte und dass deswegen, zweitens, auch dieser Anlauf zur Abschaffung des Eigenmietwertes mit grösster Wahrscheinlichkeit wieder im Sand verlaufen wird und somit das Problem, das ja effektiv besteht - das ist ja, so glaube ich, auch nicht bestritten -, im Prinzip nicht gelöst werden kann. Ich sehe diese Problematik und bin bereit, meinen Rückweisungsantrag zugunsten meines Einzelantrages zurückzuziehen. Ich wage noch nicht zu sagen, dass der dann schon das Gelbe vom Ei sein wird. Es ist durchaus eine Möglichkeit, dass wir beschliessen, jetzt etwas ins Gesetz aufzunehmen, und dass das Problem dann allenfalls im Zweitrat nochmals angeschaut und vielleicht eine Lösung auf Stufe eines Pauschalbetrages gefunden wird.

In Bezug auf die Unterhaltskosten erlaube ich mir noch eine kurze Bemerkung an Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf: Sie haben gesagt - ich teile diese Ansicht -, dass Unterhaltskosten natürlich Gewinnungskosten seien und man diese nicht abziehbar machen sollte. Ich verweise einfach auf Seite 5319 der Botschaft, wo der Bundesrat ja eine Beurteilung des Gegenvorschlages macht. Dort hält er unter anderem fest: "Dadurch, dass hochwertige Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen weiterhin zum Abzug gebracht werden können und die Abzugsmöglichkeit für Kosten denkmalpflegerischer Arbeiten unangetastet bleiben soll, verbleiben in spezifischen Bereichen steuerliche Anreize beim Liegenschaftsunterhalt." Ich frage mich jetzt, ob das denn keine Gewinnungskosten mehr sind. Insofern ist Ihre Argumentation, Frau Bundesrätin, gegenüber dieser und anderen Aussagen nicht ganz schlüssig.

Ich ziehe meinen Rückweisungsantrag zurück.