Gutzwiller Felix · Ständerat · 2010-06-10

Wortprotokoll

Ich möchte nur noch in zwei Sätzen das unterstreichen, was die Kollegen gesagt haben. Ich glaube, es geht hier um einen Prüfungsauftrag. Das scheint mir vernünftig zu sein, weil man trotz der Stellungnahme des Bundesrates feststellen muss, dass in der virtuellen Welt, auf die wir immer mehr zugehen, zwei grundsätzlich unterschiedliche Interessenpole bestehen. Die eine Haltung ist: Gratisnutzung von allem für alle; die andere Haltung ist: Es sollte ein gewisser Schutz für diejenigen bestehen, die geistig produzieren. Ich glaube wirklich; es ist richtig, dass man besser klärt, wie dieses Verhältnis zu sein hat. Es sollen nicht kartellistische Renten für irgendwelche grossen Produzenten sein. Es gibt aber nicht nur die Grossverdiener. Es gibt experimentelle Musik; es gibt Komponisten, die nur kleinen Klientelen dienen. Hier braucht es einen gewissen Schutz. Es scheint mir nützlich zu sein, die Frage der Gratwanderung zwischen der Forderung "Alles gratis für alle Nutzer und Nutzerinnen" auf der einen und dem Recht des geistigen Eigentums auf der anderen Seite besser zu klären. Deshalb ist der Prüfungsauftrag, den das Postulat beinhaltet, adäquat.