David Eugen · Ständerat · 2010-06-10

Wortprotokoll

Ich möchte Sie namens der SGK bitten, an unserem Entscheid festzuhalten, und zwar deswegen, weil die Fragen, die die Motion aufwirft, nicht erledigt sind. Es geht insbesondere um das Problem des Evergreening bei Medikamenten, d. h., Medikamente, die keinen Patentschutz mehr haben, werden leicht verändert, wieder auf den Markt gebracht und wieder als Originalpräparate eingesetzt. Hier muss eine Lösung gesucht werden, damit diese Methode nicht zu übermässigen Kosten für die Krankenversicherung führt. Das ist nicht gelöst, und daher beantragt Ihnen die SGK, dem Bundesrat diesen Auftrag zu belassen, zumal eine Revision des Heilmittelgesetzes bevorsteht und diese Frage auch im Rahmen des Heilmittelgesetzes angegangen werden muss. Es ist mit anderen Worten auch nicht die Meinung, dass der Bundesrat hier eine separate Gesetzgebung in Gang setzen muss, sondern dass er eben mit der Heilmittelgesetzgebung diese Fragen aufgreifen muss und dann dort auch mit der Krankenversicherungsgesetzgebung koordinieren muss.

In dem Sinne bitte ich Sie namens der Kommission, an unserem Entscheid zu dieser Motion festzuhalten.