Niederberger Paul · Ständerat · 2013-09-23

Wortprotokoll

Der Titel der Vorlage ist "Vereinfachung der Mehrwertsteuer". Wir sprechen ja sehr viel von Vereinfachungen im Steuersystem. Es ist uns bewusst, dass es bei der direkten Steuer sehr schwierig ist und wahrscheinlich ein langwieriger Prozess wäre - ich denke, ein Prozess von fast einem Jahrzehnt -, bis man wirklich substanziell etwas ändern könnte. Anders ist es aber bei der indirekten Steuer, bei der Mehrwertsteuer. Ich erlaube mir, dazu aus der "NZZ" vom 16. April 2013 zu zitieren: "Eigentlich läge ihre Schönheit in ihrer Einfachheit. Eine Mehrwertsteuer sollte dem Staat Mittel sichern, indem sie ökonomischen Mehrwert dort belastet, wo und wann er erarbeitet und verkauft wird. Sie sollte Anreize zum Aufschieben des Konsums (sprich Sparen) schaffen, aber durch ihre einheitliche Belastung aller Arten von Leistungserbringungen möglichst wenig ins Wirtschaftsgeschehen eingreifen. So weit die Theorie."

Ich gebe hier einfach meiner Frustration darüber Ausdruck, dass wir im Parlament nicht fähig sind, ein System zu vereinfachen und einen Schritt vorwärts zu tun.