Luginbühl Werner · Ständerat · 2013-09-25

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, den Antrag der Mehrheit zu unterstützen. Der Korridor 1 von Rotterdam nach Genua führt in der Schweiz eben über den Gotthard und über den Lötschberg-Simplon. Die Redundanz der beiden Linien war von jeher ein wichtiges Anliegen. Die Verkehrsströme wachsen. Wir gehen davon aus, dass beide Linien stark ausgelastet werden.

Auf der Linie Lötschberg-Simplon sind, was die Schweizer Seite betrifft, eigentlich keine Probleme da. Das wurde klar unterstrichen. Aber auf italienischer Seite gibt es Probleme. Diese Probleme wurden seitens des Bundes mit den Italienern diskutiert. Am 17. Dezember 2012 wurde ein Memorandum of Understanding verabschiedet. Da wurden die Massnahmen bezeichnet, die realisiert werden müssen, um diese Verbindung auch Lötschberg-Simplon-seitig à jour zu bringen. Ich gehe nicht davon aus, dass da Luxuslösungen ins Auge gefasst wurden. Ich gehe davon aus, dass pragmatische Minimallösungen ins Auge gefasst wurden, die aber jetzt in den nächsten Jahren Schritt für Schritt realisiert werden müssen.

Mit dieser Vorlage wird die entsprechende rechtliche Grundlage geschaffen. Da teile ich die Auffassung meines Vorredners, da ist es ganz wichtig, dass beide Linien aufgeführt werden. Ich bin auch der Meinung: Angesichts dieses Memorandums und angesichts der Tatsache, dass sich das italienische Ministerium für Verkehr und Infrastruktur sowie das UVEK in dieser Absichtserklärung verpflichtet haben, jetzt die Kostenschätzungen für diese Massnahmen zu treffen und die Finanzierung zu regeln, sei es sinnvoll, einen gewissen Betrag für die Realisierung dieser Massnahmen zu reservieren. Das Geld muss nicht ausgegeben werden, wenn keine konkreten Projekte da sind. Sollten sich aber Möglichkeiten, sollten sich Opportunitäten ergeben, muss ein solches Projekt realisiert werden können. Es sind Massnahmen südlich des Simplons möglich, die kostengünstig und schnell zu einer Verbesserung der Situation führen würden. Es ginge einfach darum, dem Bundesrat hier etwas mehr Handlungsspielraum zu geben. Er wird ihn nutzen, wo das sinnvoll ist.

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Die Beratung dieses Geschäftes wird unterbrochen

Le débat sur cet objet est interrompu